Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) beharrt darauf, dass Nordrhein-Westfalen den Kohleausstieg bis 2030 schaffen kann. „Der Kohleausstieg steht“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe) und beantwortete damit die Frage, ob das Ziel für Westdeutschland erreichbar sei.
Entscheidend für das Gelingen ist nach Reiches Überzeugung die Sicherung der Stromversorgung. „Deshalb brauchen wir neue, flexible Gaskraftwerke, gerade an ehemaligen Kohlestandorten in Nordrhein-Westfalen“, erklärte die CDU-Politikerin. Sie verwies auf einen persönlichen Erfolg: „Nach elf Jahren Kampf habe ich den Bau neuer Kraftwerke durchgesetzt.“
Die entsprechenden Ausschreibungen laufen bereits, und die Bilanz fällt positiv aus. Reiche zufolge liegen bereits mehr Gebote vor, als Kapazität ausgeschrieben wurde. „Wenn die Kraftwerke bis 2030 oder 2031 am Netz sind und Kohlekraftwerke ersetzen können – und das ist Ziel der Ausschreibungen – ist der Kohleausstieg 2030 für NRW möglich“, so die Wirtschaftsministerin.
Ein Evaluierungsbericht zum Kohleausstieg war von der vorherigen Bundesregierung nicht mehr vorgelegt worden. Reiche kündigte an, diesen nun nachzuholen. „Aber für eine belastbare Evaluierung ist es unerlässlich, die diesjährigen Ausschreibungen des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz (StromVKG) abzuwarten, aufgrund ihrer Bedeutung für die Versorgungssicherheit und den Kohleausstieg. Den Bericht legen wir nach der Analyse schnellstmöglich vor“, sagte sie.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur