Russland will mögliche Friedensgespräche zum Ukraine-Krieg offenbar gezielt nutzen, um über die europäische Sicherheitsarchitektur zu verhandeln. Das wurde nach Gesprächen in Abu Dhabi aus informierten Kreisen bekannt.
Mit dem Begriff „Sicherheitsarchitektur“ ist die politische, militärische und institutionelle Ordnung gemeint, die regeln soll, wie die Sicherheit in Europa und besonders im Verhältnis zwischen Russland und den westlichen Staaten gewährleistet wird. Konkret geht es um Fragen wie: Wer darf wie viele Truppen und Waffen wo stationieren? Wo entstehen Militärbasen? Welche Rolle spielen die Nato, die EU und andere Sicherheitsorganisationen? Auch Vereinbarungen zur Begrenzung von Atomwaffen und anderen Waffensystemen gehören typischerweise dazu.
Die USA signalisieren Gesprächsbereitschaft zu diesem Thema. Aus EU-Kreisen heißt es dagegen, dass Vereinbarungen über die Sicherheitsarchitektur erst nach einem Frieden in der Ukraine getroffen werden sollten.
Die US-Verhandler Jack Kushner und Steve Witkoff sind nach ihrem Treffen in Abu Dhabi nach Moskau weitergereist. Auf dem Rückweg könnten sie möglicherweise in Dublin Halt machen, wo derzeit führende europäische Staats- und Regierungschefs zusammenkommen – zunächst zum Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft und am Freitag zu einem informellen EU-Rat. Der ukrainische Präsident Selenskyj hält sich ebenfalls in Irland auf.
Darüber hinaus könnten in der nächsten Woche Gespräche auf höchster Ebene zwischen US-Präsident Trump und Russlands Präsident Putin stattfinden. Beide nehmen am APEC-Gipfel im chinesischen Shenzhen teil.
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Autor: dts Nachrichtenagentur