Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht zwei zentrale Bedrohungen für sein Land: die Anschläge mit Langstreckenraketen und die fehlende Finanzierung der Verteidigung. Besonders dringlich ist für ihn dabei ein massives Budgetloch von 27 Milliarden US-Dollar im Verteidigungssektor.
Das Finanzproblem entstand, weil das ukrainische Verteidigungsministerium bereits zu Jahresbeginn Gelder aus der zweiten Jahreshälfte in die erste Hälfte vorgezogen hat. Dieses Geld war notwendig, um die Drohnenproduktion und andere unmittelbare Verteidigungsbedürfnisse zu finanzieren. Nun müssen diese Mittel im zweiten Halbjahr ausgeglichen und aufgestockt werden.
Die konkrete Rechnung: Selenskyj zufolge werden acht bis zehn Milliarden US-Dollar benötigt, um einen „normalen Start“ ins Jahr 2027 zu ermöglichen. Diese Summe muss im Voraus bereitgestellt werden, um Waffen und notwendige Ausrüstungen bereits für Januar 2027 zu beschaffen. Zusätzlich sind fast 20 Milliarden US-Dollar erforderlich für Löhne von Militärangehörigen, Unterstützungszahlungen an Familien von Gefallenen und weitere Finanzierungsbereiche.
Die Ukraine erwartet derzeit 30 Milliarden Euro aus EU-Mitteln, deren Auszahlung jedoch an die Verabschiedung entsprechender Gesetze gebunden ist. Selenskyj betont vor Journalisten, dass Regierung und Opposition im Parlament zusammenarbeiten müssen, um diese Mittel zu erhalten. Das Geld sei unerlässlich für die Verteidigung des gesamten Landes.
Um die Situation zu entschärfen, arbeitet Selenskyj mit Frankreich und Deutschland daran, die zweite Tranche der europäischen Mittel für die Ukraine vorzuziehen. Allerdings charakterisiert er diese Bemühungen als „äußerst schwierige Aufgabe“.
Autor: dts Nachrichtenagentur