Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesarbeitsminister ernannt. Die ausscheidende Bärbel Bas erhielt ihre Entlassungsurkunde ungewöhnlich abseits der Kameras in einem Separee.
Bei der Ernennung würdigte Steinmeier Bas für ihren Einsatz in den vergangenen anderthalb Jahren. Sie habe sich einer anspruchsvollen Aufgabe gestellt. Der Bundespräsident betonte die großen Herausforderungen, denen sich die Bundesregierung gegenübersieht: Sie müsse die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaates sichern und die Arbeitsgesellschaft durch eine ihrer „tiefgreifendsten Transformationen führen“.
Demografischer Wandel, Digitalisierung und technologische Neuerungen zwingen ganze Branchen dazu, sich neu zu erfinden. „All das fordert uns wirtschaftlich heraus und macht die finanziellen Spielräume unseres Gemeinwesens eng“, sagte Steinmeier. Der Bundespräsident verwies zudem auf ein „Debattenklima, das vor allem in den sozialen Medien oft jeden Respekt vermissen lässt“. Wenn dann auch noch „private Schicksalsschläge“ hinzukämen, könne es die „Vernunft gebieten, selbst Grenzen zu setzen“.
Schweitzer übernimmt nach Worten des Bundespräsidenten ein Amt, das wie kaum ein anderes den Alltag der Menschen in Deutschland berührt und deren Sorgen bestimmt. Es sei ein „Schlüsselressort“. Der neue Minister kenne das Feld aus jahrelanger Verantwortung in Rheinland-Pfalz. „Als Sozialminister und später als Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung haben Sie genau die Fragen bearbeitet, die jetzt auf Ihrem Schreibtisch in Berlin liegen“, würdigte Steinmeier die Qualifikation Schweitzers.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur