Der Thüringer Landtag wird sich nicht auflösen. Bei der Sondersitzung am Mittwoch verfehlte ein Antrag der AfD die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Neben der AfD stimmten lediglich die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten Sven Küntzel und Anke Wirsing für den Antrag. Alle übrigen Parlamentarier lehnten ihn ab.
Die AfD begründete ihren Antrag mit dem Zerfall der BSW-Fraktion Anfang September. Zehn ehemalige Abgeordnete des BSW hatten damals die Fraktion „Thüringen Gerecht“ gegründet, die nun eine Minderheitsregierung mit CDU und SPD unterstützt. Ein weiterer Grund für den Antrag war nach Darstellung der AfD ein Vertrauensverlust gegenüber Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) im Zusammenhang mit der Kontroverse um seine Doktorarbeit. Voigt erklärte kurz vor der Abstimmung, dass er rechtlich nicht mehr gegen den Entzug seines Titels vorgehen wolle.
Dass die nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht würde, galt bereits im Vorfeld als unwahrscheinlich. Die AfD verfügt über 32 der 88 Sitze im Landtag, während die anderen Fraktionen ihre Ablehnung des Antrags bereits signalisiert hatten. Die AfD hatte zuvor schon zweimal versucht, Ministerpräsident Voigt das Vertrauen zu entziehen – ebenfalls ohne Erfolg.
AfD-Fraktionschef Björn Höcke kündigte für den Fall des Scheiterns an, die Einleitung eines Volksbegehrens zur Neuwahl einzuleiten. Dafür müssen allerdings 5.000 Stimmberechtigte innerhalb von sechs Wochen ihre Unterschrift leisten – eine hohe Hürde.
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Autor: dts Nachrichtenagentur