US-Präsident Donald Trump hat das vom US-Kongress beschlossene neue Sanktionspaket gegen Russland ausgesetzt. Das Weiße Haus teilte dies mit.
Ursprünglich sollten Zölle von bis zu 100 Prozent auf die fünf größten Importeure von russischem Rohöl und Erdgas am Sonntag im Rahmen des „Graham Act“ in Kraft treten. Trump hatte das Gesetz Ende letzten Monats unterzeichnet. Das Gesetz erlaubt dem Präsidenten jedoch, Teile davon auszusetzen, wenn er dem Kongress bescheinigt, dass das Aussetzen der Sanktionen „im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten“ liegt. Diese Bestimmung nutzte Trump in einer Exekutivanordnung.
Trump teilte mit, dass er dem Kongress eine entsprechende Benachrichtigung gesendet habe. Darüber hinaus setzte er auch die 500-prozentigen Zölle auf russische Waren aus und stoppte einige weitere Sanktionen gegen Russland. Die Aussetzungen sollen bestehen bleiben, bis Regierungsbeamte feststellen, dass weitere Maßnahmen „angemessen“ sind. Trump wies Mitglieder seiner Regierung an, Länder zu überwachen, die russische Energie importieren oder Sanktionen umgehen.
Das dem verstorbenen Senator Lindsey Graham gewidmete Gesetz zielte hauptsächlich auf die größten Käufer von russischem Öl und Gas ab, darunter China, Indien und die Türkei. Trump hatte erst vor wenigen Tagen einen Diesel-Deal mit Russland verkündet und damit für Unmut gesorgt. Die Beziehungen der USA mit der Ukraine kühlen derweil immer weiter ab. Trump forderte zuletzt sogar die Ablösung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur