US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsident Wladimir Putin haben nach ihrem historischen Dreitreffen eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Darin kündigen die drei Staatsoberhäupter an, sich gemeinsam für eine Reform der Vereinten Nationen einsetzen zu wollen.
Die Reform soll es den Vereinten Nationen ermöglichen, „effektiver auf globale Herausforderungen zu reagieren“ und ihre „grundlegende Mission zur Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit“ zu erfüllen. Dies geht aus der gemeinsamen Erklärung hervor.
Darüber hinaus einigten sich die drei Länder darauf, die Produktion und Lieferung von raffinierten Erdölprodukten „zum Wohle aller Nationen“ zu erhöhen. Dies geschieht trotz internationaler Sanktionen gegen den Verkauf russischen Öls. Die Staatschefs betonten zudem die Bedeutung stabiler Energieflüsse.
Ein weiterer Schwerpunkt der Erklärung betrifft den internationalen Rechtsschutz. Trump, Xi und Putin erkannten den „Grundsatz der nationalen Zustimmung und die Achtung der Immunität staatlicher Amtsträger“ an. Sie forderten, dass der Internationale Strafgerichtshof und ähnliche Institutionen ihre Zuständigkeit nicht „missbrauchen“ dürfen.
Beim Thema Atomwaffen bekräftigten die drei Führungspersonen, dass ein Atomkrieg nicht gewonnen werden könne und nicht geführt werden dürfe. Die Länder erklärten ihre Bereitschaft, in einen „Dialog über die Reduzierung nuklearer Risiken und die Verhinderung der nuklearen Verbreitung“ einzutreten.
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Autor: dts Nachrichtenagentur