Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat seinen Rücktritt angekündigt. Der Minister teilte am Sonntag mit, dass er den Bundeskanzler bitten werde, dem Bundespräsidenten vorzuschlagen, ihn aus seinem Amt zu entlassen.
Mit diesem Schritt zieht Schnieder „die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage“ und möchte zugleich einen „unwürdigen Zustand“ beenden, der die „notwendige sachliche Arbeit unmöglich“ mache, wie er erklärte. Im „Interesse des Landes und eines handlungsfähigen Ministeriums“ sei eine „schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig“, so der Minister weiter. Er dankte allen Mitarbeitern des Ministeriums sowie „den Partnern in Bund, Ländern und Kommunen für die gute Zusammenarbeit“.
Der Rücktritt folgt auf eine Mitteilung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der Schnieder entlassen wollte. Merz hatte sich Finanzexperte Fritz Güntzler (CDU) als Nachfolger vorgestellt, doch dieser sagte das Amt ab. Eigentlich wollte Merz diese Personalentscheidung am Freitag zusammen mit weiteren Kabinettsumbildungen offiziell verkünden. Die ungeklärte Nachfolge verhinderte dies jedoch. Innerhalb der CDU führte der Vorgang zu erheblicher Kritik.
Autor: dts Nachrichtenagentur