Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Albrecht von Lucke die Suche nach einer Nachfolge für Bundespräsident Steinmeier bereits aus der Hand gegeben. „Mit der Merz-Reise ins Ausland werden die Spekulation weiter ins Kraut schießen und nichts spricht dafür, dass der Kanzler sie wieder einholen beziehungsweise einhegen kann“, sagte von Lucke der „Rheinischen Post“. Merz hält sich derzeit für eine Woche in Asien auf.
Nach Einschätzung des Experten handelt es sich bei der Nominierung eines Bundespräsidenten zwar um eine heikle und keineswegs einfache machtpolitische Entscheidung. Merz sei aber „wieder einmal die Besetzung einer wichtigen Personalie entglitten, wieder einmal hat er die Kandidatenfindung zu lange laufen lassen“, kritisierte von Lucke.
Durch dieses Versäumnis hätten andere die Gelegenheit ergriffen, „in die Lücke zu springen, nämlich dem machtpolitisch wesentlich ausgebuffteren CSU-Chef Markus Söder mit seinem Vorschlag der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigner“, erklärte der Politikwissenschaftler. Dies habe fatale Folgen für Merz – was der Kanzler jetzt auch unternehme, werde ihn nicht gestärkt erscheinen lassen.
Die Situation hätte Merz „bereits im Keim ersticken können und müssen, wenn er denn rechtzeitig eine Kandidatin aufgeboten hätte“, betonte von Lucke. Der Redakteur der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ sieht den CDU-Chef damit politisch angeschlagen.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur