Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat am Freitag bestätigt, dass der Verfassungsschutz und das Landeskriminalamt Berlin ein Waffenversteck am Stadtrand von Berlin entdeckt haben. Bei der Ermittlung arbeiten deutsche Behörden mit ausländischen Geheimdiensten zusammen.
Das Versteck war bereits im Oktober des vergangenen Jahres gefunden worden. Die Ermittler entdeckten darin zwei Handfeuerwaffen und Munition. Diese wurden zunächst unbrauchbar gemacht, anschließend überwachten die Behörden das Versteck – allerdings ohne Erfolg.
Gegen einen Verdächtigen ermittelt der Generalbundesanwalt wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Der Mann befindet sich derzeit in Rumänien in Untersuchungshaft. Ein Auslieferungsantrag ist laufen. Die Sicherheitsbehörden stufen den Verdächtigen als sogenannten „Low-Level-Agenten“ ein – ein umgangssprachlich oft verwendeter Begriff für „Wegwerf-Agenten“.
In Rumänien läuft parallel ein weiteres Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit mutmaßlichen Anschlagsplänen. Dabei soll auch der Einsatz von Paketbomben eine Rolle spielen. Dobrindt teilte mit, dass die Fälle möglicherweise miteinander verbunden sind – dies ist jedoch noch Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
Eine Beteiligung ausländischer Mächte in dem Berliner Fall kann nach aktuellem Stand nicht ausgeschlossen werden. Die Ermittlungen sollen weitere Erkenntnisse dazu liefern.
Der Fall ordnet Dobrindt in einen größeren Zusammenhang ein: eine zunehmende Bedrohung durch Spionage, Sabotage und verdeckte Operationen. Deutschland habe sich von einer abstrakten hin zu einer „hohen“ Gefährdungslage bewegt, sagte der Minister. Der Waffenfund sei ein weiteres Beispiel dafür, dass sogenannte hybride Bedrohungen auch in Deutschland konkret auftreten. Es handle sich zudem kein Einzelfall.
In diesem Jahr kam es bereits zu mehreren Festnahmen im Zusammenhang mit Low-Level-Agenten und hybriden Bedrohungslagen. Dobrindt nannte beispielhaft Festnahmen in Berlin im April und August.
Autor: dts Nachrichtenagentur