Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich für eine teilweise Zusammenarbeit mit der AfD in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. „Wir müssen aus dieser Brandmauer-Idiotie raus, sonst fühlt sich fast jeder zweite Wähler betrogen“, sagte sie dem Spiegel.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wirbt konkret dafür, sollte es die Fünfprozenthürde schaffen, einen unabhängigen und über Parteigrenzen hinaus respektierten Ministerpräsidenten zu suchen. Wagenknecht sieht Kandidaten in der Wirtschaft, der Justiz und den Kirchen: „Überall findet man honorige Persönlichkeiten mit Rückgrat, die für einen politischen Neubeginn stehen könnten.“ Konkrete Namen nennt sie nicht.
Nach Wagenknechts Vorstellung soll dieser Ministerpräsident ein Kabinett aus Fachleuten „mit und ohne Parteibuch“ bilden und mit wechselnden Mehrheiten regieren – „unter Einbeziehung aller demokratisch gewählten Parteien“. Damit ist auch die AfD gemeint. Die Partei habe „vernünftige Forderungen“ im Programm, für die sie gewählt werde, begründet Wagenknecht ihren Ansatz.
Den Vorwurf, damit Steigbügelhalterin der AfD zu sein, weist Wagenknecht zurück. Viele Menschen in Deutschland seien empört und wählten deshalb die AfD. „Und dann bekommen sie immer breitere Brandmauer-Koalitionen, die ihnen signalisieren, dass ihr Votum die etablierte Politik null interessiert“, warnt sie. „Das kann man natürlich so lange machen, bis die AfD tatsächlich die absolute Mehrheit hat. Ich fände klüger, vorher über einen anderen Weg nachzudenken.“
Wagenknecht trat 2023 aus der Linken aus und gründete das BSW mit Weggefährten. Mittlerweile hat sie sich aus der Parteispitze zurückgezogen, setzt sich aber im Wahlkampf für Aufmerksamkeit ein. Das Bündnis scheiterte im vergangenen Jahr am Einzug in den Bundestag. In Sachsen-Anhalt liegt das BSW in den aktuellen Umfragen an der Fünfprozenthürde.
Autor: dts Nachrichtenagentur