Der Wuppertaler Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Bestellung einer Vertretung für den Dialog-Beirat zum geplanten Moschee-Neubau beschlossen. Das Autonome Zentrum Wuppertal hatte einen Kandidaten benannt, der nun als stimmberechtigtes Mitglied in das Gremium aufgenommen wurde.
Der Dialog-Beirat (ein Ausschuss zur Abstimmung zwischen verschiedenen Interessensgruppen) soll den Neubau einer Moschee in Wuppertal begleiten und koordinieren. Mit der Bestellung wird sichergestellt, dass auch zivilgesellschaftliche Positionen im Entscheidungsprozess vertreten sind.
Der Antrag der Fraktion Die Linke zielte darauf ab, die ordnungsgemäße Teilhabe aller benannten Vertreter zu regeln und formale Hürden bei der Stimmabgabe zu vermeiden. Dies ist notwendig, damit alle Beirats-Mitglieder ihre Rechte vollständig ausüben können.
Mit dieser Regelung wird die paritätische Besetzung des Gremiums gestärkt. Der Dialog-Beirat kann nun seine Arbeit mit vollständiger Beteiligung aller Akteure fortsetzen und Empfehlungen zum Moschee-Neubau erarbeiten.
Maike Hiller, Politikredaktion NRW