Die SPD hat sich ein Jahr nach Start der Bundesregierung klar zur Fortsetzung der Koalition bekannt. „Insofern freuen wir uns auf die kommenden drei Jahre und gehen auch sehr selbstbewusst in diese drei Jahre hinein“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch am Dienstag vor der Fraktionssitzung im Bundestag. Man sehe, dass „langsam auch Dinge vor Ort entstehen“.
SPD-Parteichef und Finanzminister Lars Klingbeil unterstrich vor der Fraktionssitzung ebenfalls den Willen zur Fortsetzung der Koalition. „An diesem Weg, den wir gemeinsam gehen wollen, hat sich auch nichts geändert“, betonte Klingbeil. Man wolle, dass die Koalition erfolgreich sei und dafür mache man „jeden Tag“ Kompromisse.
Klingbeil räumte ein, dass das Vertrauen in die Politik zuletzt gesunken sei. Man wolle dem entgegenwirken, indem man sich jetzt auf „Reformen“ fokussiere. Das Bekenntnis zur Koalition kommt zu einem Zeitpunkt, in dem die aktuelle Regierung in den Umfragen historisch schlechte Ergebnisse einfährt.
Wäre jetzt Neuwahl, hätten Union und SPD alleine wohl keine ausreichende Mehrheit mehr.
