Der US-Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat am Montag im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Massie wirft Hegseth vor, seine Amtsbefugnisse im Iran-Krieg missbraucht und unrechtmäßige Befehle zur Kriegseinleitung gegen eine fremde Nation ausgeführt zu haben.
Nach Massies Darstellung stelle Hegseth durch sein Verhalten eine Bedrohung für die Verfassung dar, solange er im Amt bleibe. Der Abgeordnete argumentiert, dass Hegseth in einer Weise gehandelt habe, die mit seinen Pflichten und dem Rechtsstaat unvereinbar sei. Demgegenüber hatte Präsident Donald Trump zuletzt seine volle Unterstützung für den Verteidigungsminister bekundet.
Das Verfahren kommt zu einem Zeitpunkt, an dem republikanische Abgeordnete und ihre Verbündeten nach einer historischen Niederlage bei den Zwischenwahlen in der vergangenen Woche vermehrt Hegseth ins Visier nehmen. Experten rechnen damit, dass genügend Stimmen für eine Amtsenthebung Hegseths im Repräsentantenhaus vorhanden sind, da nur eine einfache Mehrheit erforderlich ist. Allerdings wird davon ausgegangen, dass das Verfahren im Senat die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht erreichen wird, die nötig wäre, um Hegseth tatsächlich aus dem Amt zu entfernen.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur