Der Leipziger Stadtrat hatte 2021 beschlossen, ein Konzept für niederschwellige nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen zu entwickeln. Stadtrat Thomas Kumbernuß stellt nun in einer Anfrage (Drucksache VIII-F-03144) mehrere Fragen zur bisherigen Umsetzung und zu aktuellen Problemen.

Nach dem Endbericht der Stadtverwaltung vom März 2024 wurde ein Kriterienkatalog mit elf Flächensteckbriefen entwickelt. Eine interaktive Karte auf der Website der Stadt zeigt diese Veranstaltungsorte. Das Antragsformular wurde überarbeitet und wird über formcycle bereitgestellt. Die Stadt hat zudem Schallimmissionsprognosen (SIP) für alle elf Flächen kostenfrei zur Verfügung gestellt, um den Veranstaltern eine immissionsschutzkonforme Planung zu ermöglichen.

Kumbernuß erkundigt sich jedoch nach mehreren offenen Punkten: Wie lange dauert die Genehmigung tatsächlich vom Antrag bis zur Bewilligung? Ursprünglich waren zehn Tage anvisiert, potenzielle Veranstalter berichten jedoch von mindestens 15 Tagen. Er fragt zudem, ob während der Hauptbrutzeit für jede einzelne Veranstaltung ein eigenes Artenschutzgutachten erforderlich ist und welche Kosten damit verbunden sind. Nach Berichten könnten solche Gutachten mindestens 1.000 Euro pro Veranstaltung kosten.

Der Stadtrat möchte wissen, ob diese Hürden dazu führen könnten, dass das ursprüngliche Ziel – kostengünstige legale Veranstaltungen zu ermöglichen – gefährdet ist. Er fragt auch, ob die Verwaltung Hinweise auf eine Zunahme illegalisierter Veranstaltungen hat und ob ein Runder Tisch mit allen beteiligten Akteuren geplant ist, um praktikable Lösungen für den kommenden Sommer zu finden.

Carsten Müller, Politikredaktion Sachsen