Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Verantwortung für die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit, könne aber „letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.

Dafür müsse die Türkei die nötigen Reformvorgaben der EU umsetzen. Das Auswärtige Amt nahm in diesem Zusammenhang konkret Bezug auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, heißt es aus Berlin.

Hintergrund sind Berichte, wonach türkische Staatsbürger fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt betont: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten. Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“

Bereits umgesetzt hat die deutsche Diplomatie mehrere Maßnahmen zur Verbesserung der Situation: Das Personal vor Ort wurde verstärkt und der Bearbeitungsprozess digitalisiert. Im Kreis der Schengen-Partner setzte sich Deutschland erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Zusätzlich wurde ein sogenannter Business Fast Track eingeführt, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert. „Diese Maßnahmen müssten nun Wirkung zeigen“, erklärt das Auswärtige Amt.