Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Schuld für die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit, könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.

Für den notwendigen Kurswechsel trägt die Türkei die Verantwortung: Das Land müsse die erforderlichen Reformvorgaben der EU umsetzen. Das Auswärtige Amt verwies dabei konkret auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. Gleichzeitig warnt Berlin: „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen.“

Der Vorwurf an die türkische Adresse folgt auf Berichte, wonach türkische Bürger teilweise fast ein Jahr lang auf ein deutsches Visum warten müssen. Das Auswärtige Amt räumt ein: „Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“ Gleichwohl betont die Behörde: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten.“

Berlin hat bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu verbessern. Das Personal vor Ort wurde verstärkt und der Prozess digitalisiert. Im Kreis der Schengen-Partner setzte sich das Auswärtige Amt erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Zudem wurde ein sogenannter Business Fast Track eingeführt, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert. „Diese Maßnahmen müssten nun Wirkung zeigen“, erklärt das Auswärtige Amt.