Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Verantwortung für die langen Wartezeiten bei der Vergabe von EU-Visa bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit, könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.
Hier liege die Verantwortung bei der Türkei, die dafür nötigen Reformvorgaben der EU umzusetzen. Das Auswärtige Amt bezog sich dabei konkret auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es aus Berlin.
Hintergrund sind Berichte, wonach türkische Bürger teilweise fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt betont: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten.“ Allerdings übersteige die Nachfrage die Kapazitäten bei Weitem.
Berlin hat bereits mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu verbessern. Das Personal vor Ort wurde verstärkt, der Bewerbungsprozess digitalisiert. Mit den Schengen-Partnern setzte sich Deutschland erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Zudem erleichtert die Einführung eines sogenannten Business Fast Track kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug. Diese Maßnahmen müssten nun Wirkung zeigen, so das Auswärtige Amt.
Autor: dts Nachrichtenagentur