Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Schuld für die langen Wartezeiten auf EU-Visa bei der Türkei. Ein grundlegender Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Ministerium am Montag mit, könne aber „letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“. Dabei liegt die Verantwortung nun bei der Türkei, die dafür nötigen Reformvorgaben der EU umzusetzen.

Das Auswärtige Amt bezog sich in diesem Zusammenhang konkret auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es aus Berlin.

Vorangegangen waren Berichte, wonach türkische Staatsbürger fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt betont: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten. Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“

Um die Situation zu verbessern, hat das Ministerium bereits mehrere Maßnahmen ergriffen. Das Personal an den Visastellen wurde vor Ort verstärkt und der Bearbeitungsprozess digitalisiert. Im Kreis der Schengen-Partner setzte sich das Auswärtige Amt erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Zudem wurde ein sogenannter Business Fast Track eingeführt, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert. Diese Maßnahmen sollen nun Wirkung zeigen.