Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Schuld für die monatelangen Wartezeiten bei der Beantragung von Visa in Deutschland bei der Türkei. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Ministerium am Montag mit. Dies könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“. Die Verantwortung liege nun bei der Türkei, die dafür erforderlichen Reformvorgaben der EU umzusetzen.

Das Auswärtige Amt bezog sich dabei konkret auf eine neue Regelung zur Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es aus Berlin.

Hintergrund sind Berichte, wonach türkische Staatsbürger derzeit fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt erkannte das Problem an: „Wir wissen um die Bedeutung der Visafrage in der Türkei. Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten.“ Allerdings räumte das Ministerium ein: „Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“

Um die Situation zu verbessern, hat das Auswärtige Amt bereits mehrere Maßnahmen eingeleitet. Das Personal vor Ort wurde verstärkt und der Bearbeitungsprozess digitalisiert. Im Kreis der Schengen-Partner setzte sich Deutschland zudem erfolgreich dafür ein, dass mehrjährige Visa künftig großzügiger erteilt werden können. Neu ist auch ein sogenannter Business Fast Track, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert. Diese Maßnahmen sollen nun Wirkung zeigen, so das Auswärtige Amt.