Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Türkei in der Verantwortung für die massiven Wartezeiten bei der Visumsbearbeitung. Ein grundlegender Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag mit, könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“. Diese Liberalisierung hängt davon ab, dass die Türkei die erforderlichen Reformvorgaben der EU umsetzt.

Hintergrund der Stellungnahme sind Berichte, wonach türkische Staatsbürger teilweise fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt betont: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten.“ Das Problem liege jedoch auf der Hand: „Die Nachfrage übersteigt die Kapazitäten bei Weitem.“

Um die Situation zu verbessern, hat Berlin bereits mehrere Schritte eingeleitet. Das Personal vor Ort wurde verstärkt und die Bearbeitungsprozesse digitalisiert. Im Kreis der Schengen-Partner setzte sich Deutschland zudem erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer durch, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Zusätzlich wurde ein sogenannter Business Fast Track eingeführt, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert.

Ein konkreter Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei ist eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. Das Auswärtige Amt warnt hier: „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen.“ Die bisherigen Verbesserungsmaßnahmen müssten nun ihre Wirkung entfalten, heißt es aus Berlin.