Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre umstrittene Aussage im Bundestag verteidigt, wonach angeblich niemand in deutsche Sozialsysteme einwandere. Bei einer Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Dienstag in Berlin räumte sie ein, „leider zu kurz“ geantwortet zu haben.
„Es gibt viele Gründe, warum Menschen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen – oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, erklärte Bas ihre Position. Die Ministerin warf Rechtsextremen vor, „auf dem Rücken ihrer schmutzigen politischen Geschäfte genau diese Gruppen gegeneinander auszuspielen“.
Gleichzeitig betonte Bas, auch gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgehen zu wollen. Das sei „nicht strittig“, sagte die SPD-Politikerin. „Denn es schadet am Ende nämlich denen, die wirklich Unterstützung brauchen und vor allen Dingen ist es nur fair denen gegenüber, die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“, begründete sie ihre Haltung.
