Die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld ist zur Vize-Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag erhielt sie 109 Stimmen. 33 Abgeordnete stimmten dagegen, sechs enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Seibeld war von 2023 bis 2026 bereits Präsidentin des Abgeordnetenhauses.
Deutlich weniger Erfolg hatte der von der AfD-Fraktion als zweiter Vize-Präsident nominierte Martin Trefzer. Bei der Abstimmung erhielt er lediglich 40 „Ja“-Stimmen, während 99 Abgeordnete gegen ihn votierten. Acht Abgeordnete enthielten sich, zwei Stimmen waren ungültig.
Zuvor war die Linken-Politikerin Hendrikje Klein zur neuen Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses gewählt worden. Sie erhielt 149 Stimmen, 98 Abgeordnete voteten gegen sie, neun enthielten sich.
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in der neuen Legislaturperiode 153 Mitglieder – sechs weniger als in der vorherigen Amtszeit. Die Linke stellt 45 Sitze, allerdings gehören der Fraktion zunächst nur 44 Abgeordnete an, weil eine gewählte Linke-Politikerin wegen einer Erkrankung bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion nicht anwesend war. Die CDU hat 33 Abgeordnete, die AfD 29, die Grünen 25 und die SPD 21 Sitze.
Knapp die Hälfte der Abgeordneten zog neu ins Parlament ein. Der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus liegt bei rund 38 Prozent.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur