Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag wird beim konstruktiven Misstrauensvotum gegen AfD-Landeschef Björn Höcke am Freitag geschlossen mit Nein stimmen. Das kündigte Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach am Mittwoch an.
„Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung“, sagte Hupach. Höcke stehe wie kein anderer für die völkische Ideologie in der AfD. „Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen.“
Die AfD habe die Abstimmung erneut beantragt. Nach Ansicht des BSW ist die Partei für die Thüringer Linke kein politischer Partner.
Das BSW regiert in Thüringen derzeit in einer Koalition mit CDU und SPD. Diese Regierungsbeteiligung ist allerdings umstritten: Die Bundesspitze des BSW hatte einen Austritt aus der Koalition verlangt. Zwei BSW-Landtagsabgeordnete unterstützten diese Forderung.
Autor: dts Nachrichtenagentur