Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen verliert massiv an Mitgliedern. Am Freitag sollen mindestens neun weitere Landtagsabgeordnete aus der Fraktion und vermutlich auch aus der Partei austreten, berichtet der MDR. Unter den Austretenden soll sich auch Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf befinden.
Mit diesem Schritt würde das BSW unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen und seinen Status als eigenständige Fraktion im Landesparlament verlieren. Das würde die politische Konstellation in Thüringen erheblich verändern, denn das BSW ist derzeit Teil der sogenannten Brombeer-Koalition mit CDU und SPD, die im Landtag keine eigene Mehrheit besitzt.
Bereits vorher hatten vier weitere Mitglieder die Partei verlassen. Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Austritt an, will aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa trat am Mittwoch gemeinsam mit Herzog und Dirk Hoffmeister sowohl aus der Partei als auch aus der Fraktion aus. Diese drei Ex-BSW-Politiker wollen mit der neu gegründeten Partei „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.
Der Grund für die Massenaustritte ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Die Bundes-BSW-Führung hatte ihre Thüringer Parteikollegen dazu gedrängt, die Koalition zu beenden, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen einer Affäre um seine Doktorarbeit unter Druck geriet.
Autor: dts Nachrichtenagentur