Die Bundesregierung lässt den genauen Zeitpunkt für geplante Maßnahmen gegen hohe Spritpreise weiter offen. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Entlastungen in Aussicht gestellt hat, kündigte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch an, dass die internen Beratungen über mögliche Lösungen „sehr bald“ abgeschlossen sein werden. Ein konkreter Fahrplan bleibt jedoch vorerst unbekannt.
Kornelius erklärte gegenüber der dts Nachrichtenagentur, dass die Regierung verschiedene Lösungswege prüfe. Dabei stelle sich die Frage der Gegenfinanzierung. Zusätzlich müssten für einige Vorschläge europaische Rechtsvorschriften überprüft werden. „Diese Prüfung geht nicht über Nacht“, betonte der Sprecher, signalisierte aber: „Aber es soll schnell gehen.“
Der Regierungssprecher dämpfte allerdings Erwartungen an die möglichen Maßnahmen. Die derzeit hohen Spritpreise seien im Wesentlichen durch Markteffekte verursacht worden. Kriegerische Ereignisse am Persischen Golf hätten zu Unsicherheiten an den Rohölmärkten geführt. „Wir sehen also Markteffekte, die stärker wirken als die Steuerpolitik“, sagte Kornelius. Nahostpolitische Spannungen beeinflussen demnach direkt den Rohölpreis. Hinzu kommt: Die begrenzte Verarbeitungskapazität von Raffinerien halte die Spritpreise zusätzlich in die Höhe. Bei diesen strukturellen Problemen suche die Bundesregierung nach einer „sinnvollen Lösung“.
Zur aktuellen Marktsituation: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostet derzeit etwa 107 US-Dollar. Vor einigen Wochen hatte Kanzler Merz im ARD-Sommerinterview noch geäußert, dass man einen Ölpreis von 100 Dollar nicht wegsubventionieren könne. Diese Aussage steht im Kontext der aktuellen Marktpreise.
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Autor: dts Nachrichtenagentur