Die Bundesregierung wird nicht erneut mit Entlastungsmaßnahmen gegen steigende Benzin- und Dieselpreise vorgehen. Regierungssprecher Stefan Kornelius machte am Montag in Berlin deutlich, dass der bereits beendete Tankrabatt nicht wiederkommen wird und derzeit keine neuen Maßnahmen geplant seien.
Kornelius begründete die Haltung mit der volatilen Lage an den Energiemärkten. „Wir sehen nun häufig Schwankungen, die je nach Angriffslage in der Straße von Hormus wohl auch anhalten werden. Deswegen denke ich, dass wir mit dieser Situation noch eine Weile leben müssen“, erklärte der Sprecher.
Auf die Frage, ob der Tankrabatt in den Monaten Mai und Juni ein Fehler gewesen sei, verteidigte Kornelius die damalige Maßnahme. Sie habe damals zu einer Beruhigung der Märkte beigetragen. Gleichzeitig versicherte er, die Lage genau zu beobachten: „Ich glaube, dass wir jetzt keine Notwendigkeit haben, über eine neue Maßnahme momentan zu reden.“
Autor: dts Nachrichtenagentur