Nach dem Drohnenanschlag auf den Leipziger Flughafen erwägt die Bundesregierung offenbar Sanktionen gegen das Russische Haus in Berlin. Wie der „Spiegel“ berichtet, steht dabei auch die Kündigung eines 2011 abgeschlossenen Abkommens zur Disposition, das den Betrieb des Kulturzentrums an der Berliner Friedrichstraße regelt.
Das Abkommen über „die Tätigkeit von Kultur- und Informationszentren“ kann alle fünf Jahre gekündigt werden. Der nächstmögliche Kündigungszeitpunkt liegt mit Wirkung zum 7. Juni 2027. Das Auswärtige Amt bestätigte gegenüber dem „Spiegel“, dass es diese Option überprüft: „Angesichts des russischen Vorgehens gegen deutsche Kulturmittler und Organisationen, sowie vor dem Hintergrund zunehmender hybrider Aktivitäten Russlands, überprüft die Bundesregierung umfassend und kontinuierlich die völkervertragsrechtlichen Grundlagen des Russischen Hauses.“
Allerdings gibt es ein zentrales Hindernis für diese Maßnahme: Das Abkommen regelt nicht nur das Russische Haus in Berlin, sondern auch den Betrieb der Goethe-Institute in Moskau und Sankt Petersburg. Experten gehen davon aus, dass Moskau auf eine Kündigung des Vertrages mit der Schließung der deutschen Kulturinstitute antworten würde. Aus diesem Grund haben Argumente gegen eine Kündigung des Abkommens bislang auf deutscher Seite überwogen.
Autor: dts Nachrichtenagentur