Die Bundesregierung will Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan massiv ausweiten. Künftig sollen bis zu drei Charterflüge pro Monat nach Kabul durchgeführt werden, wie die „Bild am Sonntag“ berichtet.
Hintergrund der Verschärfung sind vertrauliche Verhandlungen auf technischer Arbeitsebene zwischen Vertretern des Bundesinnenministeriums und der afghanischen De-facto-Regierung der Taliban. Neben den geplanten Charterflügen sollen Rückführungen über reguläre Linienflüge weiterhin jederzeit möglich bleiben.
Nach Informationen der Zeitung warten derzeit noch mindestens einhundert abschiebebereite afghanische Straftäter in regulärer Haft oder in Abschiebehaft auf ihre Rückführung.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) begründet die Maßnahme gegenüber der „Bild am Sonntag“ deutlich: „Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan werden regelmäßig und verlässlich durchgeführt. Wer unseren Schutz missbraucht und hier schwere Straftaten begeht, muss seine Perspektive in seinem Heimatland suchen.“ Der Innenminister unterstreicht: „Die Gesellschaft hat ein legitimes Interesse daran, dass Straftäter das Land verlassen. Das werden wir konsequent durchsetzen.“
