Der Ortschaftsrat Cossebaude befasst sich mit einer Vorlage zur Bereitstellung von Finanzmitteln für Verkehrsteilnehmerschulungen. Eine Vorlage ist ein Antrag der Verwaltung an das Gremium, über ein bestimmtes Thema zu beschließen.

Konkret geht es um die Unterstützung des Feuerwehr- und Heimatvereins Niederwartha e.V. Der Verein führt Verkehrsteilnehmerschulungen durch. Hierfür soll er einen Betrag aus dem Verfügungsfond (ein flexibles Haushaltsbudget für kurzfristige Ausgaben) erhalten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Verein 375 Euro aus dem Verfügungsfond des Jahres 2026 zur Verfügung zu stellen. Die Vorlage wurde vom Ortschaftsrat Cossebaude in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Ein Ortschaftsrat ist ein Gremium, das für eine Ortschaft innerhalb einer Stadt zuständig ist und über lokale Angelegenheiten entscheidet.

Die Vorlage trägt die Drucksachennummer V-CB0100/26 und wurde von Lutz Kusche eingereicht. Das Projektdatenblatt wurde als Anlage zur Vorlage vorgelegt. Eine ausführliche Begründung für die Maßnahme liegt vor.

Die Finanzierung erfolgt konsumtiv aus dem Haushalt der Ortschaft, es handelt sich also um eine laufende Ausgabe und nicht um eine Investition. Folgekosten entstehen laut Vorlage nicht.

Carsten Müller, Politikredaktion Sachsen