Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande haben Verhandlungen mit Ruanda über ein gemeinsames Abschiebezentrum aufgenommen. Das gaben das österreichische Bundeskanzleramt und das deutsche Bundesinnenministerium am Montag bekannt.
Die fünf EU-Staaten wollen eine Vereinbarung mit dem afrikanischen Land treffen, die bereits 2027 in Kraft treten soll. Dann sollen ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber nach Ruanda gebracht werden. Die geplanten Rückkehrzentren in Drittstaaten hätten den Zweck, die Rückführung von Personen sicherzustellen, die derzeit nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden könnten.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll das Vorhaben im Einklang mit EU-Recht, ruandischem Recht und internationalen Menschenrechtsnormen stehen. Österreich verweist darauf, dass auf EU-Ebene mit der Rückkehr-Verordnung bereits vor einigen Monaten die Rechtsgrundlage für sogenannte Return Hubs geschaffen worden sei.
Ähnliche Vorhaben anderer Länder zeigten sich in der Vergangenheit als problematisch: Die Bemühungen Italiens und des Nicht-EU-Staates Großbritannien erwiesen sich sowohl als kostspielig als auch als rechtlich heikel.
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Autor: dts Nachrichtenagentur