Schwesig als Ministerpräsidentin wiedergewählt

via dts Nachrichtenagentur

Manuela Schwesig ist als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt worden. Die SPD-Politikerin erhielt am Montag im Landtag in Schwerin im ersten Wahlgang 39 Ja-Stimmen. Damit übertraf sie die erforderliche Stimmenzahl von 36 deutlich. 29 Abgeordnete stimmten gegen sie, es gab keine Enthaltungen.

Die neue Koalition aus SPD, Linken und Grünen verfügt über genau die 39 Stimmen, die Schwesig letztlich erhielt. Dies entspricht der Gesamtmacht der Dreier-Koalition im Schweriner Parlament.

Schwesig amtiert bereits seit 2017 als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und führt zugleich den SPD-Landesverband an. Davor war sie von 2013 bis 2017 Bundesfamilienministerin. Bei der Landtagswahl am 20. September erzielte ihre SPD 35,5 Prozent der Stimmen. Die AfD ging als Wahlsieger mit 38,2 Prozent aus der Wahl hervor, doch keine anderen Parteien wollten mit ihr koalieren. Die CDU scheiterte erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl.

Damit wird die AfD künftig die einzige Oppositionsfraktion im Schweriner Landtag sein. In ihrem Koalitionsvertrag positioniert sich die neue Regierungskoalition unter anderem gegen einen Sozialabbau auf Bundesebene.

Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.

Autor: dts Nachrichtenagentur

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