Die führenden Staaten Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Polens haben sich vor dem anstehenden Nato-Gipfel auf eine gemeinsame Linie geeinigt. Nach ihrem Treffen in Berlin demonstrieren die Staats- und Regierungschefs der sogenannten E5-Gruppe damit Einheit in wichtigen Sicherheitsfragen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte bei dieser Gelegenheit erneut, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Auch die anderen vier E5-Länder signalisierten ihre Bereitschaft, verstärkt in ihre Verteidigung zu investieren. Damit verbunden ist das Ziel, eine ausgewogenere transatlantische Partnerschaft zu schaffen und gleichzeitig die europäische Komponente innerhalb der Nato zu stärken.
Ein besonderes Anliegen der E5-Gruppe ist die Unterstützung der Ukraine. In Ankara wollen die fünf Länder beim Nato-Gipfel ein starkes Zeichen für Kiew setzen. Merz unterstrich am Mittwoch die Forderung, der Ukraine als europäische Nato-Verbündete eine starke finanzielle Zusage zu geben. Die transatlantische Einheit sei gegenwärtig so stark wie lange nicht mehr, erklärte der deutsche Bundeskanzler und äußerte die Hoffnung, dass Russland „daraus Schlüsse“ ziehe.
Darüber hinaus begrüßten die Staats- und Regierungschefs das Rahmenabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, das in der Schweiz verhandelt werden soll.
Autor: dts Nachrichtenagentur