Die Europäische Union hat ihre tiefe Besorgnis über die Ankündigung der Vereinigten Staaten zum Ausdruck gebracht, Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verhängen.
In einer am Samstag aus Brüssel verbreiteten Erklärung bekräftigte die EU ihr „unerschütterliches“ Engagement für eine regelbasierte internationale Ordnung, zu der der IStGH als wesentlicher Bestandteil gehöre. Internationale Strafjustiz spiele eine entscheidende Rolle dabei, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die das Völkerrecht durch schwerste Verbrechen verletzen, heißt es darin.
Die Brüsseler Erklärung fordert die USA auf, die geplanten Maßnahmen zurückzunehmen. Gleichzeitig würdigt die EU die Bereitschaft der Amerikaner, ihre Bedenken mit den Vertragsstaaten des Römischen Statuts zu erörtern. Die EU begrüßt auch die Entscheidung der USA, den Inkrafttretenszeitpunkt der Maßnahmen zu verschieben.
Die Union erklärt sich bereit, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass der IStGH seine unverzichtbare Aufgabe effektiv erfüllen kann.
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Autor: dts Nachrichtenagentur