Eine groß angelegte Kontrollaktion der Polizei zusammen mit Zoll, Finanzamt und Veterinäramt hat am Donnerstag, 12. November, mehrere Verstöße in Kiosken und Fahrzeugen aufgedeckt. Zwischen 10 und 20 Uhr überprüften 44 Einsatzkräfte insgesamt 24 Kioske, acht Fahrzeuge und 32 Personen in sechs Gemeinden des Landkreises.
Der Einsatz fand in Ginsheim-Gustavsburg, Bischofsheim, Rüsselsheim, Raunheim, Kelsterbach und Mörfelden-Walldorf statt. Ausgangspunkt war ein Vortrag des Leiters der „Kontrolleinheit Verkehrswege“ des Zolls, nach dem die Beamten gezielt in Betriebe gingen, um die dort vermittelten Inhalte praktisch umzusetzen.
Der Zoll zog über 16 Liter Liquid aus dem Verkehr – die Flüssigkeit, die in E-Zigaretten verdampft wird. Zusätzlich stellten die Zöllner mehr als einhundert illegale Vapes, Nachfüllbehälter und E-Zigaretten sicher und leiteten mehrere Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz ein.
In einem Kiosk in Rüsselsheim beschlagnahmten die Beamten zudem 153 Dosen mit Nikotinbeuteln, denen die erforderlichen Steuerbanderolen fehlten. Der Zoll ermittelt auch hier wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz.
Das Finanzamt kontrollierte die Kassensysteme in den Betrieben auf Gesetzeskonformität. In zwei Fällen stellte sich heraus, dass die Kassenführung fehlerhaft war. Die Betreiber müssen sich nun in Ermittlungsverfahren wegen der falschen Kassenführung verantworten.
Das Veterinäramt deckte in mehreren Lokalen Mängel bei Hygienevorschriften auf und leitete mehrere Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Verantwortlichen ein.
In einem Lokal in Ginsheim-Gustavsburg fanden die Polizisten im Kassenbereich mehrere Ausweisdokumente, Bankkarten und Führerscheine, die dort versteckt worden waren. Die Gegenstände waren als verloren oder gestohlen gemeldet worden. Die Beamten stellten sie sicher und ermitteln wegen des Verdachts der Hehlerei.
Bei der Überprüfung der Fahrzeuge stießen die Einsatzkräfte auch auf illegale Tabakerzeugnisse, die sie sicherstellten. Der Fahrer war ersten Erkenntnissen nach damit beauftragt gewesen, Kioske zu beliefern.
Nach ersten Schätzungen der Zöllner beläuft sich der aufgedeckte Steuerschaden auf mehrere tausend Euro.
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„seo_description“: „Großkontrolle im Landkreis Groß-Gerau: Polizei und Zoll beschlagnahmen illegale Tabakwaren und decken mehrere Verstöße auf.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz ausschließlich aus offiziellen Angaben der Polizei oder Justizbehörden erstellt und redaktionell geprüft.
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