Bei behördenübergreifenden Kontrollen in der Eisenacher Innenstadt haben Polizei, Zoll und städtische Behörden am Donnerstag über 130 nicht versteuerte Tabakprodukte beschlagnahmt. Mehrere Strafverfahren und Bußgeldverfahren wurden eingeleitet.
An der Aktion beteiligten sich die Polizei Eisenach, das Hauptzollamt Erfurt, das Fachgebiet Gewerberecht der Stadtverwaltung Eisenach und das Jugendamt des Landratsamtes Wartburgkreis. Im Fokus standen zahlreiche Spätverkaufsstellen in der Innenstadt, außerdem eine Spielothek und eine Bar.
Die Kontrolleure überprüften die Einhaltung von Bestimmungen aus den Bereichen Jugendschutz, Gewerberecht und Steuerrecht. Dabei ermittelten sie auch zu möglichen strafrechtlichen Verstößen wie dem verbotenen Verkauf bestimmter Tabakprodukte. Die beschlagnahmten Tabakwaren waren nicht ordnungsgemäß versteuert worden.
Als Folge der Kontrollen leitete die Polizei mehrere Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz ein. Zusätzlich wurden Bußgeldverfahren wegen der Nichteinhaltung von Jugendschutzvorschriften eingeleitet. In zwei Objekten stellten die Behörden Auffälligkeiten zu gewerberechtlichen Anforderungen fest, die weitere Überprüfungen nach sich ziehen.
Parallel zu den Kontrollen führte das Jugendamt vor Ort präventive Gespräche mit Jugendlichen durch. Dabei wurden sie über die gesundheitlichen Risiken von nikotinhaltigen, aber auch nikotinfreien Produkten wie Vapes und Snus aufgeklärt.
