Die Bezirksversammlung Altona wird über die Verteilung von Rahmenzuweisungen für die Jahre 2027 und 2028 entscheiden. Der Senat hat die Gesamtsummen bereits festgelegt; jetzt geht es darum, wie Altona dieses Geld auf einzelne Aufgabenbereiche aufteilt.

Den Anfang macht der Haushaltsausschuss am 15. September. Er wird über die geplante Terminplanung und die Zuständigkeiten der verschiedenen Fachausschüsse beraten. Die Fachausschüsse selbst werden von Ende September bis November 2026 ihre Beratungen durchführen – jeder Ausschuss für seinen Bereich. Danach fassen die Ausschüsse ihre Empfehlungen zusammen und leiten sie an den Haushaltsausschuss weiter.

Im November berät der Haushaltsausschuss erneut über die Vorschläge der Fachausschüsse, falls nötig auch zusammen mit den zuständigen Dezernentinnen und Dezernenten. Dann bereitet er eine Vorlage für die Gesamtbezirksversammlung vor. Diese wird voraussichtlich Ende November 2026 beschließen, wie die Rahmenzuweisungen konkret verwendet werden sollen.

Quelle: Bezirksversammlung Altona, Drucksache 22-2457 · Ratsinformationssystem · Transparenzportal Hamburg

digitaldaily Politikredaktion