Knapp sechs Wochen nach der Wahl haben am Montag in Berlin die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD begonnen. Die Verhandler der drei Parteien kamen am Morgen im Abgeordnetenhaus zusammen.
Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp erklärte zum Auftakt, dass es nun darum gehe, Berlin „bezahlbar wirtschaftlich stark klimagerecht aufzustellen“. „Wir werden jetzt viele Gespräche im Detail vertiefen. Wir sind uns bei vielen Dingen schon einig geworden und haben auch schon zu Mietenfragen, Vergesellschaftungs-, Wirtschafts- und Klimafragen sehr viel verabredet. Aber jetzt gehen wir in die Tiefe“, sagte Eralp.
Ein genauer Zeitplan wurde im Vorfeld nicht kommuniziert. Es wird erwartet, dass es mehrere Wochen bis zu einem Ergebnis dauern dürfte.
Die Linke hatte erst am Wochenende den Weg für die Verhandlungen freigemacht. Auf einem außerordentlichen Landesparteitag am Samstag sprach sich eine große Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme der Gespräche aus. SPD und Grüne hatten bereits Anfang der vergangenen Woche die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschlossen.
Die drei Gesprächspartner präsentierten zuvor ein gemeinsames Sondierungspapier, das die Grundlage für die Koalitionsgespräche bildet. Darin einigten sie sich unter anderem auf die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen, den Ausbau der Radwege und ein günstigeres Sozialticket im öffentlichen Nahverkehr.
Ein Streitpunkt bleibt allerdings weiterhin der Umgang der Linken mit den Themen Antisemitismus und Clan-Kriminalität. Vor allem aus den Reihen der SPD gibt es von prominenten Parteimitgliedern Widerstand gegen eine Koalition mit der Linkspartei.
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Autor: dts Nachrichtenagentur