Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Donnerstagnachmittag den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed Bin Zayid, zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt empfangen. Bei dem Treffen standen der Ausbau der strategischen Partnerschaft, die Vertiefung der bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen sowie das gemeinsame Engagement für regionale Stabilität im Nahen und Mittleren Osten im Vordergrund, wie das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mitteilte.
Der Emirate-Präsident hält sich auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Staatsbesuch in Berlin auf. Vor dem Gespräch mit Merz hatte Scheich Mohammed Bin Zayid bereits Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Nachmittag getroffen.
Im Vorfeld des Besuchs hatte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch Bundeskanzler Merz aufgefordert, die Rolle der Vereinigten Arabischen Emirate im Sudan offen anzusprechen. Die Organisation wirft den VAE vor, die Rapid Support Forces (RSF) zu unterstützen – eine der Konfliktparteien im seit April 2023 andauernden Krieg um die Kontrolle des Sudan. Nach einem Bericht der Vereinten Nationen ist die RSF für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie weitere schwere Übergriffe verantwortlich, die UN-Ermittler als Merkmale eines möglichen Völkermords bewerten.
Human Rights Watch dokumentiert zudem eine umfassende Unterdrückung von Kritikern in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Organisation prangert weitreichende Einschränkungen der Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie schwerwiegende Misshandlungen von Migranten an – auch während des regionalen Konflikts mit dem Iran. Emiratische Behörden verfolgen demnach Dissidenten, Aktivisten und Regierungskritiker mit Strafverfolgung und langjährigen Haftstrafen.
Autor: dts Nachrichtenagentur