Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im ZDF-Sommerinterview gegen Vorwürfe gewehrt, er habe Arbeitnehmer pauschal als arbeitsscheu dargestellt. „Ich habe nie jemandem persönliche Faulheit unterstellt“, sagte der Kanzler und präzisierte seine früheren Äußerungen: „Ich sage lediglich, dass die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Deutschland im Augenblick zu niedrig ist.“
Zur Verdeutlichung seiner Position verwies Merz auf internationale Vergleiche. Schweizer Arbeitnehmer leisteten etwa 200 Stunden mehr pro Jahr als ihre deutschen Pendants. Dies sei jedoch keine Faulheit, die er persönlich unterstelle, sondern ein wirtschaftliches Problem: „Unsere Produktivität ist zu gering, unsere wirtschaftliche Leistung ist zu gering, und da müssen wir was dran tun.“ Der Kanzler verknüpfte dies direkt mit der Finanzierbarkeit des Sozialstaats: „Wenn man sich diesen Sozialstaat weiter leisten wolle, dann müsse man für diesen Sozialstaat gemeinsam arbeiten.“
Merz nutzte das Interview auch für eine Kritik an der Medienberichterstattung. Die Presse würde Zustimmung zu seinen Positionen zu wenig abbilden: „Sie zeigen immer nur diejenigen, die Kritik an mir äußern. Sie zeigen selten diejenigen, die mal sagen: Es ist genau so.“ Dies sei bereits bei seiner früheren Aussage zu den „kleinen Paschas“ vor vielen Jahren so gewesen. „Ich bekomme sehr viel Zustimmung in der Bevölkerung für das, was ich zu diesen Sachverhalten sage“, betonte der Kanzler.
Zu seinen schlechten Umfragewerten sagte Merz: „Wir haben es mit einer Vertrauenskrise der Demokratie insgesamt zu tun.“ An der Behebung dieser Krise arbeite man in der Koalition. „Das ist nicht nur die Aufgabe einer Regierung, das ist auch die Aufgabe aller demokratischen Parteien.“
Große Sorge äußerte der Bundeskanzler über den Umgangston im Bundestag. „Ich bin aus der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages sehr besorgt nach Hause gefahren, weil wir eine Tonlage hatten dort im Parlament.“ Zwar sei er diesen Ton von der AfD und den Linken gewohnt, aber auch von den Grünen komme mittlerweile der gleiche Sound. „Das war keine Werbung für die Demokratie“, sagte Merz. „Persönliche Herabsetzungen“ schadeten der demokratischen Kultur.
Merz äußerte sich auch ausführlich zum Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU). Nach eigenen Angaben habe Spahn ihn rund zehn Tage vor der Ankündigung über die bevorstehende Vaterschaft informiert. „Ich habe dem Kind viel Glück gewünscht“, sagte der Kanzler. Mit dem Ausmaß der öffentlichen Reaktionen habe er nicht gerechnet: „Zumindest nicht in diesem Umfang.“
Der Bundeskanzler erklärte, dass Spahn den Wunsch geäußert habe, die Kommunikation selbst zu übernehmen. Deshalb habe er niemanden in der CDU informiert. Auf die Frage, ob er sich von Spahn hintergangen fühle, antwortete Merz ausweichend: „Das will ich jetzt hier nicht öffentlich bewerten, aber der Vorgang als solcher ist abgeschlossen.“ Gleichzeitig würdigte er Spahns Leistung als Fraktionsvorsitzender: „Er hat eine wichtige Arbeit geleistet als Vorsitzender der Bundestagsfraktion. Und dafür danke ich ihm.“ Die Reformen der letzten Wochen würden auch Spahns Handschrift tragen, fügte Merz hinzu.
Autor: dts Nachrichtenagentur