Bundeskanzler Friedrich Merz sieht Deutschland nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen in einer konkreten Gefährdungslage. „Wir sind als Regierung mit guten und mutigen Beschlüssen in den Sommer gegangen“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg. „Aber unter anderem der Drohnenangriff in Leipzig zeigt, dass wir zugleich ganz handfest bedroht sind.“
Deutschland sei stärker ins Fadenkreuz sogenannter hybrider Angreifer gerückt, warnte Merz. Diese Angreifer gingen zunehmend skrupellos vor und nähmen dabei schwere Sachschäden sowie sogar Verletzte und Tote in Kauf. Zur genauen Verantwortung für den Leipziger Vorfall sagte der Kanzler, dass das Treffen in Neuhardenberg nicht der Klärung dieser Zuordnung diene. „Aber man werde das in Kürze auch darlegen und sich dazu äußern“, kündigte er an.
Die Kabinettsklausur in Brandenburg beschrieb Merz als Arbeitsklausur. „Wir suchen ganz gezielt den Austausch und das Gespräch mit Unternehmern aus der Industrie und dem Handwerk, aus Technologieunternehmen und Start-ups“, erklärte er.
Am Mittwoch soll das Thema Klimaanpassung bei der Kabinettssitzung eine zentrale Rolle spielen. Der Kanzler verwies auf Trockenheit, Hitze, Waldbrände und Ernteausfälle im Sommer als Zeichen dafür, dass konkreter Handlungsbedarf besteht. „Meine Aufgabe ist es, die Lage richtig einzuschätzen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und vor allem die langfristigen Lehren aus Extremsituationen wie diesem Hitzesommer zu ziehen“, sagte Merz. „Wir müssen den Klimawandel weiter eindämmen und zugleich unser Land besser an die Folgen des Klimawandels anpassen.“
Autor: dts Nachrichtenagentur