Bundeskanzler Friedrich Merz übernimmt nach dem Ausscheiden der CDU aus dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern nicht die alleinige Verantwortung für das Wahldebakel. Bei einer Stellungnahme am Montag in der CDU-Parteizentrale in Berlin betonte der Kanzler, dass die Bundespolitik sowohl bei der Wahl in Sachsen-Anhalt vor zwei Wochen als auch bei der Abstimmung am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern eine große Rolle gespielt habe.
„Die Wahlergebnisse und die Gründe für diese Wahlergebnisse reichen weit über meine Person hinaus“, sagte Merz. Er verwies darauf, dass Deutschland „eine tiefgreifende Veränderung des politischen Parteiensystems“ sowie vieler anderer Länder der Welt erlebe. Das gelte auch für ihn selbst als Bundeskanzler, aber eben nicht ausschließlich.
Einen Rücktritt lehnt Merz weiterhin ab. Stattdessen kündigte er an, dass das Wahldebakel aufgearbeitet werden müsse. „Es ist ganz offensichtlich, dass dieses Wahlergebnis für uns aufgearbeitet werden muss“, erklärte der CDU-Chef. Die Partei müsse „zu einem neuen Miteinander finden“ und dazu sehr kurzfristig Gespräche mit den Ministerpräsidenten über den Kurs und den Prozess der kommenden Wochen führen. Merz forderte „Stabilität und ein klarer Kurs“ – ein ähnlicher Ton wie in seiner Stellungnahme am Wahlabend.
Für die CDU selbst räumte Merz allerdings ein, dass sich nun „grundsätzliche und auch sehr langfristige Fragen“ stellen würden. Im Präsidium habe man verabredet, intensiv darüber zu beraten, „wo wir stehen, wo wir hinwollen und wo wir nicht bleiben können, so wie wir heute aufgestellt sind“. Die Partei werde über ihre Arbeit und Struktur sprechen.
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Autor: dts Nachrichtenagentur