Der Wirtschaftsverband „Fuels und Energie“ garantiert die vollständige Weitergabe des geplanten Tankrabatts an die Verbraucher, warnt aber vor unsicheren Spritpreisen aufgrund schwankender Weltmarktpreise. „Die Steuersenkung wird an den Tankstellen eins zu eins weitergegeben“, versprach Verbandssprecher Alexander von Gersdorff am Freitag gegenüber RTL/ntv.
Von Gersdorff dämpfte jedoch die Erwartungen auf deutlich günstigeren Kraftstoff. Die Entwicklung des Weltmarktpreises für Benzin und Diesel bleibe unvorhersagbar. „Daher kann es sein, dass der Preis an der Tankstelle am 1. Mai und danach höher oder niedriger ausfällt als diese 17 Cent je Liter“, erklärte der Sprecher.
Der Verband weist Kritik zurück, wonach Steuersenkungen in der Vergangenheit nicht an die Verbraucher weitergegeben wurden. „Tatsache ist, dass wir auch 2022, nach Beginn des Ukraine-Krieges, den Tankrabatt in voller Höhe weitergegeben haben – und das über die ganze Zeit“, betonte von Gersdorff. Preiserhöhungen seien damals fälschlicherweise als Zurückhaltung der Steuervorteile interpretiert worden, hätten aber tatsächlich auf gestiegenen Weltmarktpreisen beruht.
„Die Steuersenkung um 17 Cent je Liter findet ganz automatisch statt. Wir führen diese 17 Cent je Liter weniger an den Staat ab, und das geht auch runter vom Tankstellenpreis“, erläuterte der Sprecher den Mechanismus der Weitergabe.
Eine von der SPD geforderte „Übergewinnsteuer“ sieht von Gersdorff skeptisch. „Wir verstehen die Diskussion um die Übergewinnsteuer nicht. Die Raffinerien haben trotz allem jetzt auch einen schweren Stand“, argumentierte er. Raffinerien müssten Öl nicht nur zum offiziellen Börsenpreis einkaufen, sondern kurzfristig auch für bis zu 50 Prozent mehr bezahlen. „Das heißt, es ist völlig unklar, wie ist da die Gewinn- oder Verlustsituation ist“, so von Gersdorff.
Ziel des Verbandes bleibe die durchgehende Marktversorgung mit Benzin, Diesel, Heizöl und Flugkraftstoffen. Zur Debatte um mögliche Kerosin-Engpässe stellte von Gersdorff klar: „Aktuell haben wir keinen Engpass in Deutschland, und unser Ziel ist, dass es so bleibt – dass wir auch in Zukunft, auch in den Sommerferien volle Versorgung haben.“