Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist am Mittwoch zur wöchentlichen Kabinettssitzung der Bundesregierung empfangen worden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßten den obersten Nato-Vertreter in Berlin.
Besonderheit dieser Kabinettssitzung: Sie findet im Verteidigungsministerium statt, nicht wie üblich im Kanzleramt. Das ist erst das zweite Mal seit Beginn der schwarz-roten Koalition, dass das Kabinett an diesem Ort zusammenkommt. Dementsprechend konzentriert sich die Agenda auf Themen der Verteidigungspolitik.
Auf der Tagesordnung stehen konkrete Gesetzesvorhaben: Das Kabinett soll Gesetzentwürfe zur Stärkung der Reservisten sowie zur Beschleunigung der Bundeswehr-Infrastruktur beschließen. Neben diesen formellen Beschlüssen ist eine Aussprache mit Rutte geplant.
Die Zusammenkunft dient auch als Vorbereitung auf den Nato-Gipfel der kommenden Woche in der Türkei. Nach der Sitzung wollen Merz, Rutte und Pistorius gemeinsam eine Pressekonferenz abhalten.
Autor: dts Nachrichtenagentur