Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird sich nicht um den Parteivorsitz bewerben. Der Grund: Seine Aufgaben als Minister lassen sich nach seiner Ansicht nicht mit einem Parteivorsitz vereinbaren.
Pistorius erläuterte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, welche Herausforderungen ihn derzeit beschäftigen. Die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik stelle enorme Anforderungen – verbunden mit vielen internationalen Reisen und Besuchen bei der Truppe. Ein Parteivorsitz würde sich damit in der gegenwärtigen Situation nicht vereinbaren lassen. „Das würde auch der SPD nicht gerecht werden“, betonte Pistorius. Er wolle sich vollständig auf sein Ministeramt konzentrieren: „Das ist eine sehr große Verantwortung für die Truppe und für sehr viel Geld, es bedeutet Mitarbeit in internationalen Allianzen, häufige Abwesenheit in Berlin.“
Zu einer möglichen Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl wollte sich der Minister hingegen nicht festlegen. Pistorius argumentiert, dass die Legislaturperiode erst zur Hälfte vorbei sei. „Und da sollen wir uns ernsthaft Gedanken machen darüber, wer für wen 2029 als Kanzlerkandidat ist?“, fragte er rhetorisch. „Ich tue das nicht.“
Stattdessen appeliert Pistorius an die Regierungsparteien, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. „Die Parteien in der Regierung haben jetzt die große Aufgabe, den Laden zusammenzuhalten und Vertrauen zu schaffen. Personaldiskussionen tragen dazu am allerwenigsten bei“, sagte der Bundesverteidigungsminister.
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Autor: dts Nachrichtenagentur