Das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen war in den vergangenen zwei Wochen zur Abwehr hybrider Bedrohungen in Wilhelmshaven im Einsatz. Dabei durchsuchten die Ermittler auch ein Privathaus in Schleswig-Holstein – der Verdacht bestätigte sich jedoch nicht.
Wilhelmshaven wurde für diesen Schwerpunkteinsatz ausgewählt, weil dort mehrere Einrichtungen der kritischen Infrastruktur angesiedelt sind – darunter Hafenanlagen und Energieversorgung. Während des Einsatzes vom 25. Mai bis 3. Juni kontrollierten die Beamten unter anderem Drohnenpiloten und trafen weitere gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen gegen Personen.
Die Maßnahmen erstreckten sich teilweise über Niedersachsen hinaus. So durchsuchte die Polizei auf gefahrenabwehrrechtlicher Grundlage ein Privathaus in Schleswig-Holstein. Die gewonnenen Erkenntnisse haben den ursprünglichen Verdacht jedoch nicht bestätigt. Nach aktuellem Stand liegen keine Hinweise auf eine konkrete Gefährdung oder eine strafbare Handlung vor.
Ziel des Einsatzes war die Lagebeurteilung vor Ort, die Verdichtung sicherheitsbehördlicher Erkenntnisse sowie die Weiterentwicklung der Einsatztaktik im Umgang mit hybriden Bedrohungslagen. Die durchgeführten Maßnahmen trugen dazu bei, bestehende Erkenntnisse zu überprüfen, potenzielle Risiken im Umfeld kritischer Infrastrukturen umfassend zu bewerten und das Lagebild weiter zu schärfen.
Beteiligt waren neben dem LKA Niedersachsen auch die Polizeidirektion Oldenburg sowie die Landespolizei Schleswig-Holstein. Das LKA Niedersachsen wird auch künftig die hybride Bedrohungslage im Fokus haben und konkreten Hinweisen in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden konsequent nachgehen.
Hybride Bedrohungen bezeichnen koordinierte und synchronisierte verschiedene Formen illegitimer Einflussnahme auf Staaten durch fremde staatliche oder nichtstaatliche Akteure – unter koordiniertem Einsatz verschiedener Methoden diplomatischer, militärischer, wirtschaftlicher oder technologischer Natur. Dazu gehören unter anderem Sabotage, Spionage, Desinformation und Cyberangriffe. Diese Mischung erschwert es, den Ursprung und die Absicht eines Angriffs schnell zu erkennen.
