Der serbische Präsident Aleksandar Vucic hat seinen baldigen Rücktritt angekündigt. Vor seinen Anhängern in Belgrad erklärte er, noch einige Wochen im Amt zu bleiben und dann zurückzutreten. Erwartet wird, dass er in Kürze vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ausrufen wird.
Vucic reagiert damit auf massive Proteste, die von Studenten angeführt werden und sich hauptsächlich gegen Korruption richten. Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch den Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen starben. Demonstranten und Oppositionsgruppen werfen der Regierung Missmanagement und Korruption bei Bauprojekten vor.
Vucic ist seit zwölf Jahren entweder als Präsident oder Premierminister an der Macht. Seine zweite und letzte Amtszeit als Präsident hätte regulär bis 2027 dauern sollen. Allerdings plant der Politiker offenbar nicht, sich aus der Politikganz zurückzuziehen: Es wird erwartet, dass er bei der kommenden Parlamentswahl als Spitzenkandidat seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS) antritt. Dies könnte ihm den Weg zurück ins Amt des Ministerpräsidenten ebnen.
Den genauen Zeitpunkt für seinen Rücktritt oder die Auflösung des Parlaments nannte Vucic nicht.
Autor: dts Nachrichtenagentur