Der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat am Mittwoch sein Amt angetreten und macht sofort klar: Der Fokus seiner Amtszeit liegt auf dem Ausbau und der Modernisierung der deutschen Infrastruktur. In den ARD-Tagesthemen kündigte er an, die zur Verfügung stehenden Mittel schnell investieren zu wollen.
„Mein Arbeitsauftrag lautet klar, vor allem sicherzustellen, dass die vielen Infrastrukturmilliarden auch in Zukunft umgesetzt werden“, sagte Bilger. Deutschland solle die Mobilität der Zukunft entwickeln und die Menschen spürbar Verbesserungen im Alltag merken. Sein Vorgänger Patrick Schnieder wurde am selben Tag verabschiedet.
Bilger betont, dass ein zentraler Anspruch seiner Arbeit darin besteht, die deutsche Infrastruktur aus den Negativschlagzeilen herauszuführen. Er sieht es als seine Hauptaufgabe, die geplanten Rekordinvestitionen umzusetzen: In den kommenden vier Jahren stehen insgesamt rund 170 Milliarden Euro für die Infrastruktur bereit. Dieses Geld soll in Projekte für Straßen, Schienen und Wasserwege fließen. Während Baustellen zunächst Belastungen mit sich bringen werden, soll sich die Situation für Bahn- und Autofahrer langfristig deutlich verbessern.
Der 56-Jährige aus Ludwigsburg in Baden-Württemberg beschreibt sich selbst als Verkehrspolitiker mit langjähriger Erfahrung. Seit 2009 sitzt er im Bundestag und war bereits von 2018 bis 2021 parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium. Die neue Aufgabe sei für ihn daher „ein Stück weit nach Hause kommen“. Seine bisherige Position als Erster parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion habe er gerne weitergeführt, freue sich aber darauf, wieder stärker in seinem Fachgebiet tätig zu sein.
Dass er erst nach einer Absage von Fritz Günzler gefragt wurde, die Ministerposition zu übernehmen, sieht Bilger nicht als Belastung. In der Politik gebe es viele geeignete Personen für solche Aufgaben, erklärte er.
In der Unionsfraktion muss sich Bilger dennoch bewähren. Der neue Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei wurde mit knapp 92 Prozent der Stimmen gewählt, doch an der Basis gibt es weiterhin Kritik. Nach der Fraktionssitzung berichtete Bilger von einer offenen und konstruktiven Aussprache. Zwar sei Kritik geäußert worden, aber nicht destruktiv. Nun müsse die Fraktion nach vorne schauen und ihre Regierungsverantwortung wahrnehmen.
Ein weiteres wichtiges Thema für Bilger ist die Zukunft der deutschen Autoindustrie. Besonders in Baden-Württemberg, seiner politischen Heimat, sind die Sorgen wegen Stellenabbau und der schwierigen Branchenlage groß. Deutschland müsse weiterhin innovative Mobilitätslösungen entwickeln, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu sichern.
Auf seine frühere Tätigkeit im Verkehrsministerium unter Andreas Scheuer angesprochen, verwies Bilger auf die intensiven und lehrreichen Erfahrungen aus dieser Zeit. Er arbeitete unter anderem während der Debatte um die Pkw-Maut, den Abgasskandal und die Coronakrise. Diese Erfahrungen möchte er nun in seiner neuen Rolle als Minister nutzen.
Autor: dts Nachrichtenagentur