Die Thüringer Polizei untersucht Vorwürfe gegen ihre Beamten nach einem umstrittenen Einsatz am 15. Januar in Gößnitz. Konkret geht es um den Verdacht einer widerrechtlichen Wohnungsräumung durch die Polizei.
Die Polizisten waren ursprünglich wegen des Verdachts eines Hausfriedensbruchs in einem Wohnobjekt in Gößnitz im Einsatz. Dabei stellten sie die Personalien von fünf anwesenden Personen fest und leiteten gegen alle ein Ermittlungsverfahren ein.
Nach dem Einsatz wurde Beschwerde gegen das Vorgehen der Beamten eingelegt. Bei einer ersten internen Prüfung konnte die Polizei aufgrund der damals vorliegenden Informationen kein pflichtwidriges Verhalten ihrer Beamten feststellen.
Inzwischen liegen jedoch neue Hinweise vor, die eine rechtswidrige Räumung durch den Vermieter nahelegen. Die Polizei ermittelt nun, ob ihre eigene Aufforderung zur Räumung zu Beginn des Einsatzes oder die spätere Aufforderung des Vermieters dazu führte, dass die Mieter die Wohnung verließen. Ein Video von dem Einsatz, das in den Medien thematisiert wurde, liegt der Polizei inzwischen vor und wird in die weiteren Prüfungen einbezogen.
Die Thüringer Polizei kündigte an, den Vorfall tiefgreifend zu prüfen und disziplinarrechtlich aufzuarbeiten. Mögliche Pflichtverstöße würden konsequent geprüft und nicht toleriert. Erkenntnisse aus solchen Fällen fließen gezielt in Aus- und Fortbildungsmaßnahmen ein, um das rechtssichere und professionelle Handeln aller Polizistinnen und Polizisten nachhaltig zu stärken.
