Knapp 6.000 wehrfähige Ukrainer sind in den vergangenen drei Monaten nach Deutschland gekommen – obwohl die Europäische Union solche Einreisen eigentlich nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung der ukrainischen Behörden zulässt. Das geht aus Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hervor.
Die Statistik zeigt ein kontinuierliches Wachstum: Im Juni 2024 hielten sich 413.633 wehrfähige Ukrainer in Deutschland auf, im Juli waren es 416.409 und im August 419.613. Dieser Anstieg erfolgt, obwohl die EU-Regelung bereits vor Monaten beschlossen wurde.
Insgesamt ist die Gesamtzahl der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland relativ stabil geblieben – trotz der verstärkten russischen Luftangriffe. Ende August 2024 waren es 1.358.212 Personen, die seit Kriegsbeginn nach Deutschland eingereist waren. Zu Jahresbeginn 2024 lag diese Zahl bei 1.329.904 Personen.
Die EU-Regelung, die der Rat Ende Juli endgültig beschloss, sieht vor, dass wehrfähige Männer nicht mehr automatisch in den vereinfachten Aufnahmeregelungen der Europäischen Union berücksichtigt werden. Ausgenommen sind nur jene, die ihren Wehrdienst in der Ukraine bereits geleistet haben oder befreit wurden. Der Nachweis erfolgt durch einen Stempel im Reisepass oder eine offizielle Bescheinigung, die die Rechtmäßigkeit der Ausreise oder eine Befreiung vom Wehrdienst belegt.
Nach den aktuellen ukrainischen Bestimmungen wären besonders Männer zwischen 23 und 60 Jahren betroffen – diese unterliegen in der Ukraine einem strikten Ausreiseverbot. Sie gelten als wehrfähig und sollen für die Verteidigung des Landes zur Verfügung stehen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte solche Einreisebeschränkungen bereits Anfang Juni gefordert. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte die Notwendigkeit dieser Maßnahme bereits Mitte April bei einem Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj deutlich gemacht. Merz begründete dies damit, dass ein solcher Schritt unverzichtbar sei, um die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine zu sichern.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur